Dokumente
Zweckdienliche Linksammlung für Projektträger:
Bundesreisekostengesetz (BRKG) und Bewirtung
Bundesreisekostengesetzt
http://www.gesetze-im-internet.de/brkg_2005/index.html#doc116328bodyText1
Informationen zum Bundesreisekostengesetz
https://www.bva.bund.de/SharedDocs/Downloads/DE/Bundesbedienstete/Mobilitaet-Reisen/RV_RK_TG_UK/Informationen_Reisekosten/LangInfo_neuesBRKG.pdf?__blob=publicationFile&v=12
Häufig gestellte Fragen zum Bundesreisekostengesetz
https://www.bva.bund.de/SharedDocs/Downloads/DE/Bundesbedienstete/Mobilitaet-Reisen/RV_RK_TG_UK/Informationen_Reisekosten/Faq_BRKG.pdf?__blob=publicationFile&v=9
Verfahrensrichtlinie zur Bewirtungspraxis
https://www.bva.bund.de/SharedDocs/Downloads/DE/Aufgaben/ZMV/Zuwendungen_national/richtlinie_bkm_bewirtungspraxis.pdf?__blob=publicationFile&v=3
Bewirtung - BMI-Rundschreiben 31.03.2010 Frühstücks- und Übernachtungskosten
https://www.bva.bund.de/SharedDocs/Downloads/DE/Bundesbedienstete/Mobilitaet-Reisen/RV_RK_TG_UK/Rechtsgrundlagen/Dienstreisen/bmi_rdschr_31_03_10_besteuerung_fruehstueck.pdf;jsessionid=B8545746E9BA3AD91773D3F9A48327E5.intranet661?__blob=publicationFile&v=2#doc111986bodyText1
Vergabeunterlagen
Grundzüge der Vergabe stand Juni 20218
https://www.bva.bund.de/SharedDocs/Downloads/DE/Aufgaben/ZMV/Zuwendungen_national/richtlinie_bkm_vergabe_2018.pdf?__blob=publicationFile&v=4
Unterschwellenvergabeordnung
https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Downloads/U/unterschwellenvergabeordnung-uvgo.pdf?__blob=publicationFile&v=8
Verbindliche Handlungsleitlinien für die Bundesverwaltung für die Vergabe öffentlicher Aufträge zur Beschleunigung investiver Maßnahmen zur Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen der COVID-19-Pandemie
https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Dossier/oeffentliche-auftraege-und-vergabe.html
Hinweis zur Anwendung der Verbindlichen Handlungsleitlinien des Bundes
Gemäß Abschnitt I Nr. 3 der Handlungsleitlinien sollen die Regelungen nach Nr. 1 und 2 (Vergabe von Liefer- und Dienstleistungsaufträgen sowie zur Vergabe von Bauaufträgen) gleichermaßen auch für Zuwendungsempfänger (§§ 23, 44 BHO), welche die UVgO oder die VOB/A gemäß Zuwendungsrecht anzuwenden haben, gelten.
Das heißt, „Freie Projektträger“ die gem. Fördervertrag und i.V.m. Nr. 3.1 ANBest-P eine Förderung von mehr als 100.000,00 EUR erhalten, sind berechtigt die befristeten coronabedingten Vergabeerleichterungen anzuwenden.
Für „Kommunale Projektträger“ gilt i.V.m. Nr. 3 ANBest-Gk;
„Soweit auf die Vergabe von Aufträgen die Vorschriften des vierten Teils des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) nicht anzuwenden sind, weil die jeweiligen Auftragswerte die Schwellenwerte (§ 106 GWB) nicht erreichen oder nicht überschreiten, sind bei der Vergabe von Aufträgen die nach den einschlägigen haushaltsrechtlichen Bestimmungen des Zuwendungsempfängers anzuwendenden Vergabegrundsätze zu beachten.“
Inventarisierung gem. AFA-Tabelle
https://www.bundesfinanzministerium.de/Web/DE/Themen/Steuern/Steuerverwaltungu-Steuerrecht/Betriebspruefung/AfA_Tabellen/afa_tabellen.html
Allgemeine Nebenbestimmungen für Zuwendungen
Allgemeine Nebenbestimmungen für Zuwendungen zur
Projektförderung (ANBest-P)
https://www.bva.bund.de/SharedDocs/Downloads/DE/Aufgaben/ZMV/Zuwendungen_national/nebenbestimmungen_anbest_p_2019.pdf?__blob=publicationFile&v=6
Allgemeine Nebenbestimmungen für Zuwendungen zur Projektförderung an Gebietskörperschaften und Zusammenschlüsse von Gebietskörperschaften (ANBest-Gk)
https://www.bva.bund.de/SharedDocs/Downloads/DE/Aufgaben/ZMV/Zuwendungen_national/nebenbestimmungen_anbest_gk_2019.pdf?__blob=publicationFile&v=5
Zweckdienliche Datein zum download für Projektträger:
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